AGB für „Date in OWL“

I. Was ist Date in OWL
Date in OWL (im Folgenden Betreiber) ist eine internetbasierte Singlebörse oder Kontaktplattform. Die Mitglieder können sich per Personalausweis, Fax oder (empfohlen) per Videochat ausweisen.
Ein weiterer Unterschied besteht darin, dass die Mitglieder die Möglichkeit haben, ihre persönlichen Zusammentreffen bei dem Betreiber anzumelden und registrieren zu lassen, um so die Sicherheit bei einem Treffen zu erhöhen.
Ansonsten hat jedes Mitglied nach der Aufnahme in die Datenbank die Möglichkeit, in der Datenbank frei nach passenden Kontakten zu recherchieren und die Kontakte per E-Mail herzustellen.
 
II. Was regeln diese AGB
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Rechtsbeziehungen und die Inanspruchnahme seiner Leistungen zwischen dem Betreiber und den Mitgliedern.
(2) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Betreiber und dem Mitglied gelten ausschließlich diese AGB und es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechtes, auch wenn das Mitglied die Plattform vom Ausland aus nutzen sollte.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt deren Gültigkeit im Übrigen unberührt.
 
III. Kosten - Leistungen
Die Basismitgliedschaft ist kostenlos. Die Nutzung bestimmter Zusatzfunktionen ist kostenpflichtig. Diese sind gemäß der aktuellen Preisliste zu vergüten. Die Kosten werden an der entsprechenden Stelle ausdrücklich angegeben. Eigene Kosten – z. B. für die Einwahl – trägt das Mitglied selbst.

IV. Pflichten des Mitgliedes
(1)  Das Mitglied ist verpflichtet, sämtliche E-Mails, sonstigen Nachrichten oder jedwede Daten anderer Mitglieder, die es im Rahmen der Nutzung von Date in OWL erhält, vertraulich zu behandeln und nur mit einer ausdrücklichen Zustimmung durch den Urheber weiter zu leiten oder Dritten in jeglicher Form zugänglich zu machen.
(2)    Das Mitglied ist verpflichtet, die Daten nur entsprechend diesen Nutzungsbedingungen, im Rahmen der geltenden Gesetze und ausschließlich zu privaten, nichtfinanziellen Zwecken zu nutzen. Es ist ihm insbesondere untersagt

a.     andere Mitglieder zu belästigen, zu bedrohen oder sonst in ihren Rechten zu verletzen
b.     bei der Registrierung oder auch sonst unwahre Angaben über sich und seine Daten zu machen
c.     anstößige, rechtswidrige oder sonstige Daten in das System zu geben, die dessen datentechnische Stabilität beeinträchtigen können, z. B. Viren oder Spamming
d.     Kettenbriefe zu versenden
e.    strafbare Inhalte und/oder Äußerungen anzubieten, zu verbreiten oder zugänglich zu machen.
f.    urheberrechtswidrige Inhalte anzubieten, zu verbreiten oder zugänglich zu machen
(3) Verstößt das Mitglied gegen die Nutzungsbedingungen, ist der Betreiber ohne weitere Vorankündigung berechtigt, die Mitgliedschaft fristlos zu beenden und den Zugang des Mitgliedes zu sperren sowie seine Daten zu löschen. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt. – Bestehen Anhaltspunkte für eine Nutzung, die gegen diese Nutzungsbedingungen oder das Gesetz verstößt, ist der Betreiber ohne besondere Vorankündigung berechtigt, den Zugang des Mitgliedes zu überprüfen und zu sperren.
(4) Das Mitglied stellt den Betreiber gemäß den gesetzlichen Bestimmungen von allen Ansprüchen frei, die aus einem rechts- oder nutzungsbedingungswidriges Verhalten des Mitgliedes anderen Nutzern oder Dritten persönlich, wirtschaftlich oder durch einen – auch teilweisen – Ausfall der Plattform entstehen. Dies betrifft insbesondere Ansprüche wg. Urheberrechtsverletzung, Markenrechtsverletzung oder Verletzung sonstiger Immaterialgüterrechte sowie Verleumdung/übler Nachrede/Beleidigung.
 
V.   Betrieb
(1)   Die Plattform kann aus technischen Gründen zeitlich und/oder inhaltlich eingeschränkt verfügbar sein. Vorübergehende Unterbrechungen im Zusammenhang mit üblichen Wartungsarbeiten, Störungen des Internet bei fremden Providern/Netzbetreibern und im Falle höherer Gewalt können nicht ausgeschlossen werden. Daher hat der Nutzer keinen garantierten ununterbrochenen Zugang zur Plattform.
(2)   Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Plattform laufend auf missbräuchliche Nutzung zu untersuchen.
 
VI.   Haftung für Inhalte
(1)   Der Betreiber hat nur eine begrenzte Kontrollmöglichkeit hinsichtlich der Richtigkeit der in von den einzelnen angemeldeten Mitgliedern erteilten Informationen. Er haftet daher nicht für deren Richtigkeit. – Der Betreiber kann auch keine Gewähr dafür übernehmen, dass das einzelne Mitglied seine Vorstellungen im Rahmen der zur Verfügung gestellten Datenbank erfolgreich verwirklich kann.
(2)   Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die ständige Erreichbarkeit und den unterbrechungslosen Betrieb der Plattform. Dies gilt insbesondere für technische Störungen, d.h. den Ausfall von Kommunikationswegen.
(3)   Im Übrigen wird die Haftung auf Schäden wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt auch für das Handeln von Organen, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen. – Für einfache Fahrlässigkeit auch seiner Organe, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen haftet der Betreiber nur, wenn es sich um wesentliche Pflichtverletzungen handelt. Wesentlich sind Pflichten, die die Durchführung des Nutzungsverhältnisses ermöglichen. Dabei ist die Haftung auf typischerweise entstehende Schäden beschränkt.
(4)   Der Haftungsausschuss gilt nicht bei Schäden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie ebenfalls nicht für zugesicherte Eigenschaften.
(5) .Das Mitglied verpflichtet sich zu regelmäßiger Datensicherung.
 
VII.  Änderung der AGB
(1)     Der Betreiber ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, wenn dadurch der Kern der Nutzungsbedingungen nicht berührt wird.
(2)     Er ist verpflichtet, die Mitglieder wenigstens einen Monat vor Inkrafttreten der Änderung auf diese und ihren Inhalt hinzuweisen. Das Mitglied hat die Möglichkeit, den geänderten allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb einer Frist von 6 Wochen zu widersprechen. Auf diese Widerspruchsmöglichkeit ist bei jeder Änderung der AGB´s hinzuweisen. Erfolgt kein Widerspruch, haben die neuen Geschäftsbedingungen ab dem Tag des Fristablaufs Geltung.
 
VIII.      Datenschutz und –nutzung, Google Analytics
(1)    Der Betreiber weist den Nutzer darauf hin, dass im Rahmen Portalbetriebs personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und benutzt werden.
(2)   Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten und Angaben elektronisch gespeichert und ausgewertet werden. Dabei ist der Betreiber berechtigt, die ihm überlassenen Daten im Rahmen des Nutzungsverhältnisses und zu dessen Erfüllung unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen.
(3)     Eine Vermarktung der Daten durch den Betreiber findet nicht statt.
(4)    Unser Computersystem wird durch entsprechende Maßnahmen gegen Zugriffe, Zerstörung, Verlust, Veränderung und Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Dritte geschützt. Dennoch ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren trotz dieser Kontrollen nicht möglich. Ihnen steht das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie unter Umständen ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung Ihrer Daten zu. Falls Sie Fragen zur Erhebung, Nutzung oder Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten oder auch bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten haben, wenden Sie sich bitte an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse.
(5)     Gem. Nr. 8.1 der Nutzungsbedingungen von Google Analytics wird auf folgendes hinwiesen: „Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. “Ergänzend weisen wir darauf hin, dass der Datenerhebung und -speicherung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden kann. Mit Blick auf die Diskussion um den Einsatz von Analysetools mit vollständigen IP-Adressen wird klargestellt, dass diese Website Google Analytics mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“ verwendet und daher IP-Adressen nur gekürzt weiterverarbeitet werden, um eine direkte Personenbeziehbarkeit auszuschließen
 
IX.   Löschung des Profils
(1)    Die Löschung des Profils muss per E-Mail (info@date-in-owl.de) beantragt werden. Ihr Profil wird dann innerhalb von 24 Stunden von uns gelöscht.


Stand der AGB: 12/2012